Das Cafe Crematory hat einen ebenso dunklen Nachwuchs bekommen (24.05.2025)

Irgendwie erinnert uns die Vorgeschichte vom Noliplatz an die Historie des Mooser Wegs.
Noch zu BM Kraffts Zeiten wurde bei zwei verschiedenen  Gemeinderatssitzungen von  den  damaligen zweiten Bürgemeistern großen Wert darauf gelegt und versprochen, dass bei der zukünftigen Planung betreffs des Noliplatzes alle Bürger "mit ins Boot genommen" würden. Die Bürger haben sich auf das Versprechen verlassen. Als wir dann eines Tages bei BM. Münder nachfragten, kam die erstaunliche Antwort, dass sich diesbezüglich inzwischen ein vierköpfiges Gremium der vertretenen Fraktionen konstituiert habe. Von dem damaligen Versprechen war nichts mehr bekannt. Bei diesem Fall sowie auch beim Beispiel Mooser Weg zeigt sich, dass es dringend notwendig ist, dass wie in vielen Gemeinden die Langzeitprotokolle für jeden Büger im Bürgerinformationssystem täglich rund um die Uhr einsehbar sind. Es kann doch nicht sein, dass das hiesige Informationssystem  nur für die  Vorbereitung der Sitzungen des Gemeinderates und des Ausschusses für Umwelt und Technik genutzt wird und der Verlauf, sowie die Ergebnisse anschließend als Protokoll in Papierform gebracht werden und dann im Rathhaus abgeheftet werden. (einige Gemeinden machen es inzwischen als PDF.) Es ist für die Bürger eine unerträgliche Zumutung und mangelnde Wertschätzung, dass sie als Bittsteller das Rathaus nur zu den Geschäftszeiten aufsuchen dürfen, um unter Bewachung und unter erheblichem Zeitdruck etwas recherchieren zu dürfen. Viele Bürger haben nur an Wochenden Zeit und haben deswegen dazu keine Möglichkeit. Die uns bekannten Arbeitnehmer:innen schaffen selbst den auf 18 Uhr verlängerten Donnerstag nicht zu nutzen. Die oft zitierte Bürgernähe mit freiem Zugang zu den Protokollen ist also in diesem Fall eine Farce, da die Nichtrentner an wichtigen Informationen gehindert werden, weil das nur durch das Aufsuchen des Rathauses möglch ist. Hier werden zentrale Bestandteile demokratischer Prinzipien beschränkt und Rechte der Bürgerinnen ausgehebelt. Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, die Protokolle im Informatinssytem zugänglich zu machem. Bei einem Wasserohrbruch oder einem Brand gehen die Unterlagen übrigens irreversibel verloren. Herr BM. Münder hat bereits in seine Würzburger Zeit jahrelang Erfahrungen damit gemacht. Was hat das für einen Grund, warum dieser Fortschritt den Langenargen Bürgern vorenthalten wird und sie quasi entmündigt werden? Warum werden Langenargener schlechter behandelt als Bürger in vielen anderen Kommunen?
Noch zu einem anderen Thema: Im Mai 2020, also vor inwischen fast drei Jahren, hat der Landtag BW den Gemeinden zugestanden, Videokonferenzen durchzuführen und die Sitzungen im Internet zu übertragen und zwar nicht nur zur Coronazeit, sondern auch explicit als Dauereinrichtung. Eine diesbezügliche Nachfrage bei der Gemeinde blieb leider unbeanwortet.
Versprochen, gebrochen.
Dr. Walter

Zuletzt bearbeitet am 24.05.2025.